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Barbara Ostmeier: Sportentwicklungsplanung ist Querschnittsaufgabe. Näheres hier. Barbara Ostmeier zur Weiterentwicklung des Sports im Land Schleswig-Holstein 11., 12. und 13.10.2017: ParlaTV überträgt die Plenarsitzungen des Landtages live.
Ole-Christopher Plambeck: Wir wollen keine Besteuerung des Sports! Jamaika nimmt Fahrt auf! Das Abgeordnetenwort von Barbara Ostmeier Tobias Koch zu Straßenbaubeiträgen: Mehr Entscheidungskompetenz für Kommunen

Das Abgeordnetenwort

Jamaika nimmt Fahrt auf!

Liebe Leserinnen und Leser!

Die neue Landesregierung unter der Führung von Ministerpräsident Daniel Günther ist auf dem Weg, den Koalitionsvertrag in die Tat umzusetzen.

Und gleich mit Amtsübernahme mussten wir feststellen, dass die A20-Bilanz der Stegner geführten Vorgängerregierung alle unsere Befürchtungen übersteigt. Leider setzt die SPD mit ihrer Mannschaft die Politik konsequenter Realitätsverweigerung fort und verfängt sich in klassischem Oppositionsgerassel. Das bedaure ich sehr, denn insbesondere beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur auf Straße und Schiene sollten wir an einem Strang ziehen. Ich werde dafür auch in meinem Wahlkreis weiter offen sein. Unter Federführung eines FDP Ministers werden wir den über Jahre verschleppten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur auf Straße und Schiene voranbringen. Dafür haben uns die Wähler ihr Vertrauen geschenkt und dafür werden wir uns mit aller Kraft einsetzen. Es ist Voraussetzung für das Wachstum in Stadt und Land.

Bereits eine der ersten Initiativen dieser Landesregierung wird die Abschaffung der Pferdesteuer sowie die Abschaffung der Pflicht zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge sein. Beides konkrete Maßnahmen, für die ich mich im Wahlkampf vor Ort und im Land stark gemacht habe. Und bereits im 2. Nachtragshaushalt 2017 wird ein neues, zusätzliches Programm zur Förderung der Sportstätteninfrastruktur Chancen für landesweite Impulse geben.

Aber kaum ist die Sommerpause vorüber, steht uns auch schon die nächste Wahl ins Haus. Am 24. September ist Bundestagswahl. Hier geht es um sehr viel!
Mit Angela Merkel besitzt die Bundesrepublik Deutschland die erfahrendste Regierungschefin im Kreise der G 20, und kann diese wichtige Rolle mit großer menschlicher und fachlicher Qualität wahrnehmen.
Auch in unserem Wahlkreis stellt sich mit Dr. Michael von Abercron ein CDU Kandidat zur Wahl, der seinerseits über große politische Erfahrung verfügt. Sein beruflicher Werdegang zeichnet ihn als Fachmann sowohl in der Wirtschafts- als auch in der Agrar- und Umweltpolitik aus. Als ehemaliger Landtagsabgeordneter kann Dr. von Abercron die wichtige Verzahnung der Politik unserer neuen Landesregierung mit der Berliner Politik wie kein Zweiter sicherstellen.

Bitte gehen Sie zur Wahl und geben Sie Michael von Abercron und der CDU ihre Stimmen. Sie helfen, dass Deutschland mit unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel auf gutem Kurs bleibt und dass der Neubeginn der CDU geführten Regierung in Schleswig-Holstein auch im Bund erfolgreich unterstützt wird.

Ihre

Barbara Ostmeier, MdL

Das Abgeordnetenwort, Uetersener Nachrichten 05.09.2017